Aufgrund der steigenden Arbeitslosigkeit – im September 2009 waren 300.000 Menschen arbeitslos – ruft die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International (KOMintern) zu solidarischen und gemeinsamen Aktionen gegen Arbeitslosigkeit und Armut auf. Otto Bruckner, AK-Rat von KOMintern in der Wiener Arbeiterkammer: „Wir sind der Ansicht, dass es dringend gemeinsame Aktionen aller Kräfte geben muss, die sich mit der derzeitigen Lage nicht abfinden.“

Insbesondere seien die Gewerkschaften und Arbeiterkammern aufgerufen, mehr zu tun, als fromme Appelle an die Regierung zu richten. „Bisher wurden uns sogenannte Konjunkturpakete verkauft, die eine Mogelpackung waren. Denn hauptsächlich dienten sie dazu, Geschenke an die Banken und Konzerne zu verteilen, und das mit Geldern, die von den arbeitenden Menschen aufgebracht werden“ so Bruckner weiter.

Kämpfen statt knien

Es gehe darum zu kämpfen, statt vor den Mächtigen zu knien: „Österreich ist ein reiches Land und gleichzeitig breitet sich die Armut immer stärker aus. Es gehört also der Reichtum anders verteilt“.
KOMintern tritt dafür ein, große Vermögen und Gewinne effizient zu besteuern, sowie Arbeit für alle durch wirkliche Konjunkturpakete zu schaffen: „Wir treten für massive Investitionen im Sozial- und Gesundheitsbereich sowie in die Bildung und Universitäten ein. Wir fordern mehr Geld für Forschung und Entwicklung zur Förderung ökologisch und volkswirtschaftlich sinnvoller Technologien. Es gäbe genug zu tun, und alle hätten dann genug zu tun“ so der KOMintern-Sprecher abschließend.

Gemeinsame Proteste

KOMintern tritt für gemeinsame Proteste aller sozialen Gruppen ein, und hat sich deshalb auch in einem offenen Brief an alle TrägerInnen der Demonstration vom 28. März gewandt. Darin wird angeregt, dass „für den Herbst eine neuerliche bundesweite Demonstration gegen die unsoziale Politik der Regierung ins Auge gefasst wird.“