Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurden leider viele Chancen vergeben. Wir stellen die Gegenfrage: Wie soll Gewerkschaft?

Dazu positionieren wir uns ebenfalls bis Ende Mai zu den wichtigsten Punkten der ÖGB/AK-Kampagne. Mehr Informationen zu den KOMintern-Forderungen zu Pensionen findest du hier: 40 / 60 / 80: in Würde alt werden!

(Anm.: Beim Pensionsmodell auf der Homepage ist die geforderte Mindestpension noch mit 1.100 Euro beziffert, weil sich diese aus der damals aktuellen Mindestlohnforderung von KOMintern errechnet hatte. Aktualisiert heißt das, dass wir eine Mindestpensionen von 1.480 Euro brutto bei Vollzeit fordern.)

Uneingeschränkter Freihandel, so der Tenor der neoliberalen Globalisierungsprediger, führe in wechselseitigem Nutzen zur Wohlstandsmaximierung aller beteiligten Länder. Die empirischen Fakten hingegen, widersprechen allerdings diesem nahezu ebenso uneingeschränkt vertretenen Glaubenspostulat der Mainstream-Ökonomie. Wie das?

Die theoretische Begründung jenes „segensreichen“ Freihandelspostulats liefert bis heute das sogenannte Ricardo-Theorem: Die zweifellos einflussreichste Theorie über den Welthandel, welche der große britische Ökonom David Ricardo Anfang des 19. Jh. anlässlich einer kontroversiellen Freihandelsdebatte im englischen Parlament zur Unterstützung der Freihandelsforderung anhand eines berühmten Beispiels entwickelte. Wenn sich jedes Land auf die Produktion jener Güter spezialisiert, bei deren Herstellung es die größten Vorteile aufweist, und die Länder entlang dessen freien Handel treiben, dann – so die Theoretisierung – erwirke dies einen harmonischen Anstieg des Wohlstands der Nationen. Weiterlesen →

Mit dem heutigen Ministerrat soll CETA nun definitiv auf den Weg der Ratifizierung gebracht werden und daran anschließend das rund um den Globus gesponnene Netz neoliberaler bilateraler bzw. regionaler Freihandels- und Investitionsabkommen weiter fortgeknüpft werden.

Dabei gelobten die politischen Eliten unterschiedlichster Couleurs nach ihrem Coup gegen den europaweiten Widerstand Hunderttausender auf den Straßen, der von Millionen per Unterschrift bezeugten Ablehnung, der breiten ablehnenden Haltung der Gewerkschaften und dem erst auf den letzten Drücker ausgehebelten wallonischen „Non“, „Besserung“. Die Politik erklärte sich offiziell „geläutert“: Die Intransparenz-Praktiken der Verhandlungen von Freihandels- und Investitionsschutzabkommen sollten (zumindest in ihrer bisherigen Form) der Vergangenheit angehören, hinkünftig zudem auch mehr Rücksicht auf die Sozial-, Beschäftigungs-, Verbraucher- und Umweltstandards gelegt werden, und auch die bislang einseitige Bedienung der Profit- und Investoreninteressen sozusagen etwas „austariert“ werden. Weiterlesen →

Die Auseinandersetzungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen CETA haben europaweit eindrucksvoll dessen Ablehnung seitens einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit quer durch die verschiedenen Gesellschaftsschichten bekundet.

Ja, in Österreich befürworten überhaupt nur lediglich mickrige vier Prozent das Abkommen in derzeitiger Form auf jeden Fall, während eine konstante breite Mehrheit dieses Handelsabkommen der EU mit Kanada ablehnt – was auch so manche Parteichefs im Land zu windigen bis skurrilen Manövern veranlasst hatte. Weiterlesen →

Der ÖGB und die AK rufen mit der Kampagne „Wie soll Arbeit?“ bis Ende Mai zum Mitmachen auf. Leider fallen die dabei gestellten Fragen in die Kategorie „Na-no-na-ned“, sind also rhetorische Fragen, wo schon feststeht, was dabei rauskommt.

Besser wäre es gewesen, Klartext über die Vorhaben der schwarz-blauen Regierung und ihren Angriff auf die Beschäftigten und Arbeitslosen in diesem Lande zu reden. Mit dieser groß aufgezogenen Kampagne wurde leider die Chance vergeben, aktiv gegen die Offensive der Industriellenvereinigung in Form des Regierungsprogramms anzugehen und Widerstand gegen die schwarz-blauen Grausamkeiten zu mobilisieren. Lasst uns also die Gegenfrage stellen: Wie soll Gewerkschaft? Weiterlesen →

Sichere und geregelte Arbeitsverhältnisse gehören auch im Bereich der öffentlichen Daseins- und Gesundheitsversorgung längst der Vergangenheit an. Das „rote Wien“ ist darum bemüht, das Aus- und Einkommen der Beschäftigten nach unten zu nivellieren – mit drastischen Folgen.

Leiharbeit ist in Österreich vergleichsweise(!) gut geregelt. Es existiert ein Kollektivertrag, der sich rahmenrechtlich an den Metallern orientiert und aktuell auf der untersten Lohnstufe einen Mindestlohn von 9,30 die Stunde garantiert. Weiters gilt zentral das Günstigkeitsprinzip, das heißt: LeiharbeiterInnen müssen mindestens ihren KV-Stundenlohn verdienen. Wenn sie in Bereiche überlassen werden, in denen der dortige Lohn höher ist, steht ihnen wiederum mindestens dieser zu. So weit, so die schöne Theorie. Weiterlesen →

Wir dokumentieren die Rede, die die Wiener KOMintern AK-Rätin Selma Schacht heute auf der Demonstration der Offensive gegen Rechts in Wien gehalten hat:

Heute am 8. Mai ist der Tag der Befreiung, der bedingungslosen Kapitulation des Nazifaschismus. Ob der Bedeutung dieses Tages für die ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung müsste in Erinnerung daran eigentlich das Land stillstehen.

Doch es kam anders: Bereits kurz nach der Befreiung gründete sich, tatkräftig unterstützt vom damaligen SPÖ-Innenminister Oskar Helmer, der Verband der Unabhängigen (VdU) als Sammelbecken der aktiven Nazifaschisten und vormaliger NSDAP-Mitglieder – aus dem schlussendlich die FPÖ hervorging. Die ÖVP liebäugelte schon seinerzeit mit einer „Bürgerblockregierung“ aus ÖVP und VdU. Damals aber scheiterten diese Koalitionspläne am Einspruch des Bundespräsidenten, Theodor Körner. Heute, Jahrzehnte später haben wir ein solches Kabinett. Weiterlesen →

8. Mai: Erinnern heißt kämpfen!
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Demo zum Tag der Befreiung

Am 8. Mai feiern wir das Niederringen des deutschen Faschismus – ganze zwölf Jahre verweilte das „1000-jährige Reich“. In einem opferreichen Kraftakt ist es damals gelungen, den millionenfachen Gräueltaten, die der Faschismus hervorbrachte, ein Ende zu bereiten. Für diese menschheitsgeschichtliche Großtat sind wir den Alliierten, allen voran der Roten Armee, den PartisanInnen und den WiderstandskämpferInnen zu ewigem Dank verpflichtet und wollen ihr Andenken sowie das aller Opfer des Faschismus hochhalten. Weiterlesen →

Vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818, erblickte Karl Marx das Licht der Welt: Und mit seinem Denken und Wirken untrennbar verbunden, zugleich die moderne Arbeiterbewegung.

Die Lage der Arbeitenden, der „Lohnsklaven“, wird zur damaligen Zeit vielfach mit der Sklaverei verglichen. Gewerkschaftliche Organisierung und politische Betätigung im Interesse der Arbeiterschaft waren verboten. Selbst eigenständige Arbeiterbildungsvereine konnten sich nur illegal formieren. Dem Willen, Bildungs-, Organisationsdrang und der Kampfbereitschaft der Arbeitenden um ihre Interessen konnte all dies aber nicht Einhalt gebieten. Weiterlesen →

Marx begründete die Notwendigkeit der gewerkschaftlichen Organisierung und des gewerkschaftlichen Kampfes aus seiner Analyse des Kapitalismus, als „Abwehr der Arbeit“ gegenüber der Profit-Logik und den Wolfsgesetzen des Kapitals.

Aus diesen ergibt sich für die Arbeitenden die Unumgänglichkeit der gewerkschaftlichen Organisierung und des gewerkschaftlichen Kampfes zunächst vor allem a) zur Sicherung bzw. zur Erhöhung der Löhne, wie b) der gesellschaftlichen resp. gesetzlichen Regulierung der Arbeitszeit bzw. ihrer Verkürzung, sowie c) des Ringens um die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen. In dieser kollektiven Interessensvertretung vermögen die Werktätigen die durch den individuellen Arbeitsvertrag (als der rechtlichen Grundform der Beziehung zwischen Kapital und Arbeit) bedingte Vereinzelung und Konkurrenz unter den Arbeitenden aufzuheben. Weiterlesen →