Mit unserer Wiener AK-Rätin Selma Schacht wird am 18.12. in Wien ein von der Initiative “Wir sind sozial aber nicht blöd” organisierter Streik-Workshop stattfinden.

18.12., 17:00

Verein Aurora, Eingang Bennogasse 7 (Souterrain), 1080 Wien

Ende November haben im Sozial- und Pflegebereich die Kollektivvertragsverhandlungen begonnen, hier nachzulesen.

Diesmal gehen die Gewerkschaften VIDA und GPA-DjP mit konsequenten Forderungen in die Verhandlungen für den Sozialbereich. Das ist auch notwendig, denn wir arbeiten immernoch in einem Niedriglohnbereich. Viele KollegInnen wollen sich nicht mehr mit der niedrigen Bezahlung und den schlechten Arbeitsbedingungen zufrieden geben. Weiterlesen →

Zehntausende gingen am 15.12. trotz klirrender Kälte und Schneetreiben auf die Straße, um ein mächtiges Zeichen gegen Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau zu setzen.

Einen kraftvollen Beitrag dazu leistete der Internationalistische Block mit KOMintern, indem hunderte GenossInnen, KollegInnen, Yoldaslar und Heval lautstark demonstrierten. Dies vielfach mit gelben Warnwesten, um ein Zeichen der Solidarität mit den sozialen Kämpfen in Frankreich zu setzen und die “Gelbwesten” als Symbol der Kampfentschlossenheit auch in Österreich aufzugreifen.

KOMintern-Arbeiterkammerrätin Selma Schacht brachte in ihrer Rede die internationale Solidarität zum Ausdruck und betonte die Notwendigkeit der Verbindung von sozialen und gewerkschaftlichen Bewegungen und Kämpfen. (HIER das Video der Rede)

EU: Hände Weg von Afrika!

 Montag, 17.12., 18.00 Uhr,  Protestdemonstration gegen den EU-Afrika-Gipfel des Bündnisses gegen die Ausplünderung Afrikas

Treffpunkt: U1 Vorgartenstraße (und anschl. Demo zum Praterstern)

Als letzter Gipfel im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs soll am 18. Dezember in Wien der sogenannte „EU-Afrika Gipfel“ stattfinden. Unter der Leitung Österreichs wollen sich die führenden Regierungschefs der EU-Länder sowie einzelne Repräsentanten der Afrikanischen Union treffen um die „wirtschaftlichen Potentiale“ Afrikas für die EU zugänglich zu machen. Nicht nur als ehemalige Kolonialmächte haben die europäischen Staaten an der Zerstückelung, Ausbeutung und Unterdrückung der Afrikanischen Länder und Völker eine nachhaltige Verwüstung des afrikanischen Kontinents erzeugt. Auch als heutige imperialistische Mächte führen sie die Verwüstung im Rahmen der EU weiter und unterdrücken damit jegliche eigenständige wirtschaftliche Entwicklung.

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Diktator Erdogan und sein Bündnispartner, die rassistische MHP, gaben bekannt, dass sie sich darauf vorbereiten, die demokratischste Region Syriens, ROJAVA, anzugreifen.

Araber*innen, Turkmen*innen, Jesid*innen, Armenier*innen, vor allem Kurd*innen sind nach der Besatzung des Rojava Kantons, Afrin, neuerlich einem Angri­skrieg ausgesetzt. Menschen aus vielen Glaubensgemeinschaft wie jener der Alevit*innen, Jesid*innen und Christ*innen sehen sich neuerlich einem Massaker ausgesetzt. Dieser Angrffi­s- und Besatzungskrieg richtet sich nicht nur gegen die Menschen dort, sondern auch auf ein ökologisches Gesellschaftsmodell, auf die Freiheit der Frauen und den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft als Ganzes! Weiterlesen →

„Kalter Staatsstreich“ und Enteignung

Mit diesem „Umbau“ verlieren die ArbeitnehmerInnen die Mehrheit in der Selbstverwaltung und wird den Wirtschaftsvertretern die Macht in den Sozialversicherungen übertragen.  Zusätzlich erhält das Sozial- und Gesundheitsministerium auch noch tiefgreifende, neue Befugnisse und Eingriffsrechte. Dieser Coup von Schwarz-Blau wird zurecht von Gewerkschaften und AK als die „größte Enteignung in der Geschichte Österreichs“ charakterisiert. Weiterlesen →

15.12.: Gemeinsam gegen Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau

Aufruf Bündnis “Heisser Herbst”

Samstag, 15. Dezember, 14:00
U3/U6 Westbahnhof, Christian-Broda-Platz. Treffpunkt Internationalistischer Block: Mariahilferstr./Kaiserstr.

Wir dokumentieren eine KOMintern-Rede, die gestern in Innsbruck auf einer Solidaritätskundgebung mit den Kämpfenden in Frankreich gehalten wurde.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Genossinnen und Genossen,

Aktuell erleben wir in Frankreich einen der größten Proteste seit dem Höhepunkt der Krise des Kapitalismus als in Griechenland die klassenorientierten Gewerkschaften und die Kommunistische Partei Griechenlands riesige Streik- und Widerstandsbewegungen gegen die volksfeindliche Politik der EU, des IWF und der griechischen Regierung organisierten. Die größten Proteste seit der Gezi-Proteste als wochenlang ein Park mitten in Istanbul besetzt gehalten wurde und gegen die Riotpolizei verteidigt wurde.

Wer sind diese Menschen in gelben Westen also, die seit Wochen gegen die Politik der französischen Regierung protestieren?

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Während die Profite weiter kräftig sprudeln, gaben jüngst rund die Hälfte aller Arbeitenden in Österreich an, mit ihrem Einkommen „nicht oder gerade noch“ über die Runden zu kommen.

Eine zunehmend verbreitete Alltagserfahrung, in der sich die Einkommensentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte widerspiegelt. Während die Gewinne und Besitzeinkommen in den letzten Jahren und Jahrzehnten konstant auf Kosten der Löhne emporkletterten, hinkten Letztere dieser Entwicklung in jeder Hinsicht hinterher.

Daher fordern wir als KOMintern denn auch mit Nachdruck parallel zu kräftigen Lohnerhöhungen – anstatt den üblichen, billigen „sozialpartnerschaftlichen“ Abspeisungen -, zugleich einen flächendeckenden, robusten Mindestlohn. Weiterlesen →

2010 als soziales Auffangnetz eingeführt, wurde der Mindestsicherung von Schwarz und Blau seit 2015 in einer beinahe beispiellosen Kampagne ihrer angeblich „explodierenden Kosten“ (zunächst auf Länderebene, jetzt als zentrales Koalitions-Lieblingsprojet) mit drastischen Einschnitten, Leistungskürzungen und -deckelungen, sowie verschärftem Druck auf die BezieherInnen und offen xenophoben Bestimmungen zu Leibe gerückt.

Dabei lagen die tatsächlichen Aufwendungen der „Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ (BMS) 2016, dem Jahr in dem Schwarz-Blau dazu übergingen ihr offen den Garaus zu machen,  bei lediglich 0,6% der österreichischen Sozialbudgets. Das Dauerfeuer auf die BMS und das an das an die Wand gemalte Schreckgespenst ihrer angeblichen „Unfinanzierbarkeit“ sowie eines damit vermeintlich einhergehenden „Zusammenbruchs des Sozialsystems“, ließen indes die Alltagsschätzungen  der Menschen hinsichtlich der Aufwendungen für die Mindestsicherung auf völlig verzerrte rund 40% der Sozialausgaben emporklettern. Ein Paradebeispiel wie man mit geballtem sozial-reaktionären Dauerfeuer die Wirklichkeit im gesellschaftlichen Bewusstsein unterschwellig zu entstellen vermag. Weiterlesen →