Nach diesem Motto wehrten sich bereits die Nekropolenarbeiter im alten Ägypten während der Regierungszeit des Pharao Ramses III. – im ersten überlieferten Arbeitskampf der Weltgeschichte. Während aktiver Arbeitskampf um unsere Interessen, gar Streiks – in anderen Ländern völlig normale gewerkschaftliche Mittel und Kampfformen – in Österreich mit einem Tabu belegt sind, legten die thebanischen Nekropolenarbeiter 1155 v.u.Z. als Antwort auf die staatlichen Einschnitte ihre Arbeit nieder. Bis sie nach einem achttägigen Streik selbst den „Gottkönig“ Ramses III. in die Knie zwangen und ihre Forderungen durchsetzten…

Der erneute Vorstoß der Bundesregierung in Richtung Ausweitung der Arbeitszeiten mit 12-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche ist keine “Anpassung an moderne Lebenswelten” wie sie vor sich hin lügen, sondern ein gewaltiger Angriff auf unsere Rechte. Wer im Gegensatz zu Kurz und Co. weiß, wie es ist zu arbeiten, weiß auch ganz genau, dass es mit der sogenannten “Freiwilligkeit” im realen Arbeitsleben nicht weit her ist.
Nur über gewerkschaftlichen Kampf und Widerstand aus den Betrieben werden sich die schwarz-blauen Attacken zurückschlagen lassen – nur so können Regierung und Kapital die Stirn geboten werden!

Nach eiligst einberufenen Vorstände- und Betriebsrätekonferenzen im Vorfeld des ÖGB-Kongresses, wurden hohe Erwartungen an das höchste Gewerkschaftsgremium geweckt. Wer sich jedoch erwartete hatte, dass der schlummernde Riese seinen Lackmustest als Kampfinstrument gegen die schwarz-blauen Frontalangriffe besteht, sah sich enttäuscht. Trotz der mit der Wachablöse an der Gewerkschaftsspitze von Erich Foglar zur Wolfgang Katzian eingezogenen hemdsärmeligeren Rhetorik, blieben Beschlüsse zu konkreten Kampfmaßnahmen aus.

Einen rühmlichen Paukenschlag im lau vor sich hin dümpelnden „Sozialpartnerschafts“-Konzert setzte denn auch vielmehr die Gewerkschaftsjugend mit ihrer standhaften Protestaktion während der gesamten Rede der blauen „Sozial“ministerin, die skandalöser Weise als Rednerin eingeladen wurde.

Allerdings liess sich der Unmut und die Kampfbereitschaft vieler Delegierter von der Kongress-Regie nicht völlig zudecken. So unterzeichneten hunderte TeilnehmerInnen des Kongresses und über 20% der ordentlich Delegierten den auch von KOMintern mitbetriebenen Initiativantrag „ÖGB aufrütteln!“, der ganz konkrete Widerstands-, Aktions- und Arbeitskampfmaßnahmen beinhaltet. Bereits in den Wochen vor dem ÖGB-Kongress hatten über zweihundert BetriebsrätInnen, gewerkschaftliche AktivistInnen und FunktionärInnen die Initiative namentlich unterstützt. Diese breite Unterstützung und der aktive Zuspruch aus vielen Betrieben, Betriebsratsgremien und Basisinitiativen ist daher als umso größerer Erfolg zu werten. Denn nur über eine Rückverwandlung der Gewerkschaft in eine Kampforganisation und der Entfaltung des Widerstands aus den Betrieben lassen sich die schwarz-blauen Attacken zurückschlagen.

Zwar wurde der Initiativantrag Weiterlesen →

WIR KÖNNEN & WOLLEN NICHT MEHR „ABWARTEN“

Kämpferische Betriebsräte, aktive Beschäftigte und gewerkschaftliche Basisinitiativen bringen am ÖGB-Kongress 2018 einen Initiativantrag ein, der sich für entschlossenen Widerstand gegen die Schwarz-Blaue Regierung einsetzt.

Die Regierung der Industriebosse bedroht unsere Rechte. Mit Eiltempo droht uns eine Lawine an neoliberalen Maßnahmen zu überrollen. 12-Stundentag, CETA, massive Einschnitte beim Sozialversicherungssystem, Hartz IV, Kürzungen bei Mindestsicherung und AMS sowie Abschaffung von Arbeitsschutzbestimmungen stehen auf der Agenda der Regierung. Wir brauchen darauf eine entschlossene gewerkschaftliche Antwort! Weiterlesen →

Die schwarz-blaue Regierung des Kapitals und Neos haben das EU-Kanada Freihandels- und Investitionsabkommen CETA im Nationalrat nunmehr auf Schiene gebracht.

Gleichwohl lässt sich dieses auf Grundlage des von der Arbeiterkammer in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens von Prof. Lachmayer und der Vorbehalte weiterer Verfassungsjuristen noch stoppen. AK und ÖGB hätten sonach die Mittel und Möglichkeiten auf diesen (und anderen) Wegen noch die Reißleine zu ziehen. Den zuständigen AK-Gremien liegt auch ein diesbezüglicher KOMintern-Antrag (siehe nachstehend) vor, den es jetzt dringend in die Tat umzusetzen gilt um den „Staatsstreich“ der Konzerne zu vereiteln. Weiterlesen →

Die Schere zwischen den Löhnen und Gehältern von Frauen gegenüber Männern klafft ungebrochen auseinander. Kolleginnen verdienen nach wie vor rund ein Viertel weniger als ihre männlichen Kollegen, womit weibliche Werktätige über das Jahr bei Vollzeit weit über 10.000 Euro weniger verdienen. Und dies, trotzdem sie etwa bei den Bildungsabschlüssen nicht nur aufgeholt, sondern ihre männlichen Kollegen sogar bereits überflügelt haben. Weiterlesen →

Am Mittwoch, den 13.Juni soll CETA vom  Nationalrat definitiv auf den Weg der Ratifizierung gebracht werden. Daran anschließend soll das rund um den Globus gesponnene Netz an Freihandels- und Investitionsabkommen im Interesse der Konzerne weiter fortgeknüpft werden. 

Mi, 13.6., 7.45-8.55 Uhr: Großkundgebung gegen CETA, Josefsplatz, 1010 Wien

Mi, 13.6., 18.00 Uhr: Kundgebung für eine Volksabstimmung über CETA, Viktor-Adler-Markt, 1100 Wien

Mi, 27.6., 18.00 Uhr: Kundgebung gegen CETA im Vorfeld der Bundesratssitzung, Viktor-Adler-Markt, 1100 Wien

Eine Beschlussfassung, obgleich die Auseinandersetzungen um das EU-Kanada-Abkommen europaweit eindrucksvoll dessen Ablehnung seitens einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit quer durch die verschiedenen Gesellschaftsschichten bezeugten. Ja, in Österreich befürwortet überhaupt nur eine spärliche Minderheit CETA, während eine konstante 3/4 Mehrheit dieses Handelsabkommen der EU mit Kanada ablehnt, über eine halbe Million das Volksbegehren gegen CETA unterzeichnet haben und mehr als 400 Städte und Gemeinden sich per Kommunalbeschlüsse gegen das Abkommen stellen. Was auch so manche Parteichefs im Land zu windigen bis skurrilen Manövern veranlasst hatte und bis zuletzt zu regelrechten politischen Possen führt.

„Staatsstreich“ der Konzerne

Denn die brachialen sozial-, umwelt- und demokratiepolitischen Einschnitte und drastischen Folgen liegen offen zutage. Vor dem Hintergrund der demokratie-immunen Sonderklagerechte für Großinvestoren Weiterlesen →

Bildung für alle statt für Eliten! 

9. Juni 2018 / 14:00 / Urban-Loritz-Platz / Wien

Der geplante Raubbau der aktuellen Regierung an unserem Bildungswesen treibt uns auf die Straßen! Wir stehen für eine demokratische und solidarische Bildung ein und fordern:

1) Demokratische Strukturen – Demokratie von unten statt neoliberale “Expert*innen”!
2) Heute mehr Geld für die Bildung von morgen – Geld für Bildung statt Bankenrettungen und Steuergeschenke an Konzerne!
3) Für gemeinsame, inklusive Bildung für alle – statt Hürden, die Menschen von Bildung fernhalten!

Wir Lernende und Lehrende, die für eine gemeinsame Zukunft einstehen, marschieren auf, um unsere aktuelle Regierung zu benoten: Nicht Genügend! Durchgefallen!