Die klassenkämpferische Kraft!

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24.6. Aktionstag: “Stoppt das Überwachungspaket!”

Trotz massiver Kritik von allen Seiten halten Innenminister Sobotka und Vizekanzler Brandstetter an ihren Plänen für das Überwachungspaket fest. Am 24. Juni 2017 formiert sich deshalb in vielen Städten Widerstand in Form von Kundgebungen und kreativen Aktionen. Hier erfährst du, welche Aktionen geplant sind bzw. wie und wo mitmachen kannst. ueberwachungspaket-aktion

Wenn du mithelfen willst, melde dich bitte unter aktionstag@epicenter.works.

Aktionsorte und -uhrzeiten:
  • Wien: 14:00 Start Demozug mit einem überdimensionalen Überwachungspaket bei der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien zum Parlament; Kundgebung vor dem Parlament. Hier geht’s zum Facebook-Event
  • Krems: Kundgebung mit den Bands Half Baked Cheese, I’m a Sloth und Magmabay und Standkundgebung im Kremser Stadtpark Stadtparkbrunnen 3500 Krems von 17 bis 21 Uhr (Weitere Details im Facebook-Event)
  • Innsbruck: Standkundgebung mit Infotisch; Redebeiträge u.a. von Mag. Lothar Gamper, dem Datenschutzbeauftragten der Universität Innsbruck; Verteilen von “Überwachungspaketchen” an Passantinnen und Passanten; bei der Annasäule von 14:00 bis 16:00 Uhr (Facebook-Event)
  • Graz: Redebeiträge und Infotische im Rahmen der Murdemo und des CSD Graz. Weiters wird eine Kunstaktion vom Improtheater allerDings  und einen Infotisch am Karmeliterplatz von 16:30 bis 17:30 geben.
  • Wiener Neustadt: Standkundgebung, Infotisch und Kunstinstallation; Neunkirchner Straße 17 von ca. 10:00 bis 14:00 Uhr
  • Linz: Mehrere NGOs (Attac, mehr.demokratie, Verein gegen Tierfabriken…) informieren gemeinsam mit uns aus verschiedenen Perspektiven über das Überwachungspaket. Zusätzlich sind Kunstinstallationen geplant. Zwischen 10:00 und 12:00 Uhr, Martin Luther Platz 1 (Facebook-Event)
  • Villach: Aktion und gemeinsames Essen unter dem Motto “Kennenlernen statt Ausspähen” ab 14:00 Uhr in der Willroiderstraße 9 (Facebook-Event).

Frontalattacke auf KV-System zurückschlagen: Di, 13.6., 15.00 Uhr

Schlagen wir die Frontalattacke auf das KV-System zurück
Morgen findet eine Protestkundgebung der zuständigen Fachgewerkschaft GPA-djp und der Beschäftigten des grafischen Gewerbes vor der Wirtschaftskammer statt, an der auch wir solidarisch teilnehmen werden: drucker-kv-kundgebung
Kämpfen wir für einen österreichweiten Kollektivvertrag für alle Beschäftigen im grafischen Gewerbe!
Heute das grafische Gewerbe, morgen ….?
Dienstag, den 13.6., um 15.00 Uhr

Die Causa um den Drucker-KV ist aber nicht nur ein brachialer Affront gegen die Beschäftigten und Gewerkschaftsbewegung im Land, sondern zugleich ein Warnsignal das zeigt, dass die Gewerkschaftsbewegung gegen die immer aggressivere Gangart der Unternehmerverbände und deren unterschiedlichen Vorstöße zur Aushebelung des heimischen Kollektivvertragssystems mindestens in Perspektive nicht um branchen-übergreifende, geballte Antworten in Einbeziehung und Mobilisierung der Beschäftigten herumkommen wird, wollen wir nicht wie die sprichwörtliche Maus vor der Schlange erstarren. Die Zeiten „sozialpartnerschaftlicher“ Zugeständnisse und Kompromisse wie Intimität mit dem Kapital sind allemal vorbei. Heute erfordert selbst schon die Verteidigung der historischen Errungenschaften und des Erreichten den entschiedenen Klassenkampf.

Im Jahre 1896 gelang es den Buchdruckern in Österreich, den ersten Kollektivvertrag im Land durchzusetzen. Gut organisiert und als Drucker und Setzer auch schon früh des Lesens mächtig kam den Druckern geschichtlich seit Langem eine gewerkschaftliche Vorreiterrolle zu. Die bestand nicht zuletzt darin, die ursprüngliche Weigerung der Unternehmer und ihrer Verbände zu durchbrechen, mit den aufkommenden Gewerkschaften kollektive Vereinbarungen über die Löhne und Arbeitsbedingungen zu schließen.

120 Jahre später hat im Vorjahr bekanntlich der Arbeitgeber-Verband „Druck & Medientechnik“ den Beschluss gefasst, seinesteils keine Kollektivverträge mit der Gewerkschaft mehr verhandeln zu wollen. Dazu wurde der entsprechende Passus kurzerhand aus den Statuten gestrichen und Antrag beim – gesetzlich zuständigen – Bundeseinigungsamt gestellt.

Ein Affront, den weder die betroffenen Beschäftigten und zuständige Fachgewerkschaft GPA-djp noch die Gewerkschaftsbewegung in Österreich insgesamt widerstandslos hinzunehmen gedenken, geschweige denn Weiterlesen

Gegen blaue Angriffe hilft kein rosa Schmusekurs!

In sattsam bekannter Tradition holt die FPÖ unter Front-Figur H.C. Strache gerade zu einem erneuten Frontalangriff auf die Arbeitenden und ihre Institutionen aus.Heinz-Christian Strache (FPÖ)
Hinter der gerittenen Attacke auf die gesetzliche Mitgliedschaft der Beschäftigten in der Arbeiterkammer steckt nicht weniger als eine rigorose Eindämmungs- bis Zerschlagungsabsicht gegenüber den gewerkschaftlichen Organisationen der österreichischen Arbeiterbewegung.

Gepaart um das Ansinnen der Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft annähernd sämtlicher Unternehmer in der Wirtschaftskammer bedeutet dies den Einstieg in die Zertrümmerung der beinahe 100%igen Kollektivvertrags-Abdeckung in Österreichs. Denn jene beruht (neben dem im internationalen Vergleich nach wie vor hohen Organisierungsgrad des ÖGB) nicht zuletzt auf eben dieser gesetzlichen Mitgliedschaft der Unternehmer in der Wirtschaftskammer.

Schon Straches geistiger und politischer Ziehvater Jörg Haider versuchte dereinst, in Punzierung der in Österreich etablierten gesetzlichen Mitgliedschaft als „Kammerzwang“, die Aushebelung der AK, flankiert noch um das Betreiben der „FGÖ“ als gegen den ÖGB gerichtete gelbe rechts-außen Gewerkschaft außerhalb der österreichischen Gewerkschaftsbewegung.

Während die „FGÖ“ wieder im Orcus der Geschichte verschwunden ist, haben die Beschäftigten des Landes die Attacke Weiterlesen

Sommerfest in Wien: 4.Juni 2017

Sommerfest 2017
Sommerfest2017
Wir laden alle unsere Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen herzlich zu unserem gemeinsamen Sommerfest ein!

Sevgili Dostlar, Arkadaşlar; 4 Haziran Pazar günü düzenleyeceğimiz yaz PİKNİK’ine siz bütün dostları bekliyoruz.

Mit Live-Musik, Grillerei, kühle Getränke, Tombola und natürlich gemütlichem Zusammensitzen!

Sonntag, 4. Juni 12:00 – 22:00
am Sportplatz Rennweg, Grasbergergasse, 1030 Wien, Österreich

Program:

  • Şenol Akdağ
  • Hozan Qamber
  • Şafak Tato
  • Grup Şiliye

Ein gemeinsames Fest von:
ATİGF/ VTİD, ADHF Viyana, KOMintern

Generalstreik: Solidarität mit den Arbeitskämpfen in Griechenland

Solidarität mit den Arbeitskämpfen in Griechenland – samt Anmerkungen zu politischen Logiken, politischen Märchen und der Quadratur des Kreises
Diesen Donnerstag, 18.5., legt der einst mit dem Versprechen die verheerende Spar-, Kürzungs- und Knebelungspolitik zu beenden angetretene Shootingstar der reformistisch pro-europäischen „Linken“ (EL) Alexis Tsipras dem griechischen Parlament ein neues, knapp 5 Mrd. Euro schweres Austeritätspaket vor. pame-athens (6)

Die mit den Vertretern der EU und des IWF ausbaldowerte Evaluierung des 3. Memorandums beinhaltet neben einer weiteren Pensionskürzung um 18%, einer Senkung der Steuerfreigrenze auf Kosten der einkommensschwachen Bevölkerung, einer erneuten Kürzung der öffentlichen Finanzierung der medizinische Versorgung auch abermalige Einschränkungen der verschiedenen Leistungen an Arbeitslose und Einkommensschwache.

Und das vor dem Hintergrund der seit Jahren anhaltenden sozialreaktionären Verheerungen Griechenlands, die die gesamte Gesellschaft ökonomisch und sozial regelrecht zerstört. So lag das Einkommen von etwa exorbitanten 45% der Bevölkerung Hellas’ im Vorjahr unter der Armutsgrenze. Die Wirtschaftleistung ist unter der austeritätspolitischen Knute der diversen griechischen Regierungen und Troika wiederum um 26,3% eingebrochen.

Parallel wurden unter neoliberalen Credos weitere Maßnahmen zur Liberalisierung der Märkte und einer Beschleunigung der Privatisierung beschlossen. Der Ausverkauf das Landes soll so nochmals beschleunigt, die staatlichen und öffentlichen Filetstücke Hellas unter den Hammer kommen.

Dem nicht genug, beinhaltet das 140 Einzelmaßnahmen umfassende Paket der SYRIZA-ANEL-Regierung zudem brachiale Attacken auf das Arbeitsrecht – von Erleichterungen von Massenkündigungen bis zur Abschaffung des Sonntagarbeitsverbots –, über neue kollektivvertragliche Hürden für Abschlüsse von Flächentarifverträgen, bis hin zu massiven Einschränkungen des Streikrechts und der flankierenden Legitimierung von Aussperrungen seitens der Unternehmer. Weiterlesen

Mit Klassenkampferfahrung in die HochschülerInnenschaft

Lukas Haslwanter (27) studiert seit 2015 Geschichte an der Universität Innsbruck und arbeitet neben dem Studium in einer Bäckerei. Neben dem Studium engagiert er sich in der Studienvertretung Geschichte, der GPA-djp Jugend und bei KOMintern. Ein Interview mit dem Spitzenkandidaten von KJÖ-KSV:

Du studierst seit 2 Jahren an der Uni Innsbruck, würdest du dich kurz vorstellen?

Ich bin Lukas Haslwanter, bin 27 Jahre alt und habe vor 2 Jahren an der Universität Innsbruck Geschichte zu studieren begonnen, nachdem ich meine Matura am Abendgymnasium nachgeholt hatte. Ich arbeite 20 Stunden in einer Bäckerei, um mein Studium finanzieren zu können. Daneben war ich in den letzten 2 Jahren in der Studienvertretung Geschichte für die Anliegen der Geschichte Studierenden in Innsbruck aktiv und engagiere mich in der GPA-djp Jugend Tirol für die Interessen aller StudentInnen, SchülerInnen und ArbeiterInnen.

Der Kommunistische StudentInnenverband (KSV-KJÖ) legt seinen Schwerpunkt heuer auf Bildungsökonomisierung, was bedeutet das?

Seit Ende der 80er Jahre findet in den westlichen Zentren der Umbau des fordistischen Kapitalismus zum neoliberalen statt. Weiterlesen

Arbeitszeit- Verkürzung JETZT! Weitreichend & für Alle!

Vor kurzem begannnen die Verhandlungen im Sozial- und Gesundheitsbereich über eine Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden.

Warum so eine Arbeitszeitverkürzung unbedingt notwendig und schon seit Jahrzehnten überfällig ist, kannst du in unserem aktuellen KOMintern-Falter nachlesen!

  • Rekord-Arbeitshetze – Rekord-Arbeitslosigkeit
  • 4 Jahrzehnte 40/h-Woche – 3 Jahrzehnte Papiertiger 35/h-Woche
  • Mehr Freizeit – mehr Arbeitsplätze!
  • Industrie 4.0 durch Arbeitszeitverkürzung au angen!
  • Wende einleiten: Für eine Neuvermessung der Arbeit!

Hier ist der Falter zum Herunterladen & Ausdrucken

Oder ganz einfach kostenlos unter info[a]komintern.at bestellen!

Der Widersinn der Kapitallogik: Während auf der einen Seite die Arbeitslosigkeit im Land auf immer weitere Rekordhöhen klettert, steigt auf der anderen Seite der Leistungsdruck auf die Beschäftigten und bürdet man ihnen Millionen von Überstunden auf. Verschärfend dazu mehren sich die Stimmen eines gesellschaftlichen Zurücks zum 12-Stunden-Arbeitstag des 19. Jahrhunderts. Beides spiegelt indes nur kapitalimmanente Kehrseiten ein und derselben Medaille. Und beidem läßt sich ohne einer weitreichenden Arbeitszeitverkürzung und gesellschaftlichen Umverteilung auf alle nicht beikommen.

 

Befreiungsfeiern Mauthausen

Befreiungsfeien im ehemaligen KZ Mauthausen
Sonntag, 7.Mai 2017 mauthausen-befreiungsfeier2012_KI-Kranz
  • 9.15 Uhr: Gedenkkundgebung vor der Gedenktafel der am 28. April 1945 ermordeten Widerstandskämpfer an der Klagemauer
  • 10.00 Uhr: Aufstellung zum Einzug
  • 10.20 Uhr: Einzug auf den Appellplatz zur Hauptkundgebung
  • 11.00 Uhr: Hauptkundgebung am Appelplatz
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