(Stahl-)Krise? Welche Krise?!

Seit Monaten trommelt die heimische Industrie in Vorbereitung auf die mit Ende September beginnende KV-Runde Metall das Lied einer vermeintlichen Stahlkrise.  Nur: Eine solche gibt es in Österreich gar nicht.

Wir fordern zur KV-Runde:

Was für Aktionäre, Kapitaleigner, Muttergesellschaften und Manager zu Buche schlägt, muss für die Arbeitenden, die die Werte schaffen, doch wohl das Mindestmaß sein!

• Für mind. plus 5% auf alle KV- und IST-Löhne&Gehälter!
• Für eine Mindesterhöhung von 100,- Euro in den Stufen A bis C!
• Für die 6. Urlaubswoche für alle!
• Für echte Arbeitszeitverkürzung statt Abtausch durch „Freizeitoption“:
• Her mit der 35-Std.-Woche bei vollem Lohn und Personalausgleich – als 1. Schritt einer weitreichenden AZV!

Und damit für einen kämpferischen  Kurswechsel, hin zu einer neuen Primärverteilung über entsprechende Lohnabschlüsse, echte Arbeitszeitverkürzung und Verbesserungen im Rahmenrecht!

Die Daten der österreichischen Stahlindustrie weisen durch die Bank eine gute Auslastung und Auftragslage sowie satte Ergebnisse aus. Entsprechend schreibt die heimische Metallbranche auch ungebrochen ordentliche Gewinne und schüttet kräftige Dividenden und Boni aus. Weiterlesen →

Protest zum europäischen Asylgipfel in Wien: Unsere Antwort auf ihre Unrechtspolitik!

Samstag, 24. September, 13 Uhr
Löwelstraße 12, 1010 Wien

Die österreichische Regierung hat im Frühjahr die Balkanstaaten in Geiselhaft genommen und so die Schließung der „Balkanroute“ erzwungen und eine humanitäre Katastrophe in Griechenland provoziert. 60.000 Flüchtlinge stecken dort seither fest. Die Verweigerungshaltung der meisten EU-Mitgliedsstaaten verhindert eine faire Verteilung Weiterlesen →

KOMintern-Schulungszyklus Herbst 2016:

Das ABC des Arbeitsrechts

Das herrschende Recht, wie auch das Arbeitsrecht, ist Ausdruck der bestehenden Eigentums- und Machtverhältnisse. Aber nicht deren mechanischer Reflex, sondern in seiner konkreten Ausgestaltung Ergebnis geschichtlicher Konflikte und erbitterter Klassenkämpfe.

Zum einen Herrschaftsmittel der Machthaber, ist es andernteils jedoch zugleich die gesetzliche Normierung der Herrschaftsausübung und Maß der Macht – sowie die Verbriefung wichtiger Arbeitsrechte. Rechte, die jeder und jede Arbeitende und gewerkschaftlich Engagierte denn auch mindestens in ihren Grundzügen kennen sollte.

•  23.September: Das Arbeitsrecht in Grundzügen
•  28.Oktober: Wie gründe ich einen Betriebsrat?
•  18.November: Der Arbeitsvertrag & Beendigungsformen (Kündigung, Entlassung, …)
•  2. Dezember:  Wichtiges zu Arbeitsschutz & Leiharbeit
• 16. Dezember: Arbeitszeitfragen, Urlaubsanspruch, …

jeweils Freitag, 18.30 Uhr, Bennoplatz 6, 1080 Wien

Skripten und Unterlagen werden zur Verfügung gestellt.

KOMintern EĞİTİM ATÖLYESİ/SONBAHAR 2016

İŞ HUKUKUNUN ALFABESİ

İktidarların diğer bütün yasaları gibi İş Kanunu da mülkiyetin ve
iktidar ilişkilerinin bir yansımasıdır. Ama bu yasa herhangi bir şekilde oluşmamış, tarihsel çelişkilerin ve sınıf mücadelelerinin ekseninde   ortaya çıkmıştır.

Yasalar iktidar sahiplerinin bir yönetme aracı olduğu kadar, burjuvazinin hareket alanını da çerçeveler. Bu yüzden her işçi ve emekçi, sendikal mücadelede yer alan herkes İş Kanunu‘nun temel ilkelerini öğrenmelidir diye düşünüyoruz.

• 23 Eylül: İş Kanunu‘nun temel ilkeleri nelerdir?
• 28 Ekim: İş yeri konseyi (Betriebsrat) nasıl kurulur?
• 18 Kasım: İş sözleşmesi nedir ve iş sözleşmesi nasıl sona erer? (Tazminatsız işten çıkarma vb.)
• 2 Aralık: İş güvenliği ve Taşeron işçilik
• 16 Aralık: Çalışma saatleri ile ilgili sorunlar, tatil hakkı vb.

Her seferinde Cuma günleri olmak üzere seminerlerin başlangıç saati 18.30‘dur. Adres: Bennoplatz 6, 1080 Viyana

Seminerle ilgili notlar ve kitaplar tarafımızdan temin edilecektir.

AKTIONSTAG 17.9.

Aktionistische Zufahrt zur Demo: Samstag 12:00 – 14:00, Treffpunkt Vorgartenstrasse U1

Am Dienstag war KOMintern mit dabei, als die “Plattform für eine menschliche Asylpolitik” einen Flashmob gegen die Asyl-Notverordnungvor dem Parlament organisierte.

Diese Verordnung ist ein weiterer Schlag gegen das Asylrecht und gegen das Menschenrecht auf Schutz vor unmenschlicher Behandlung. Sie wäre aber darüber hinaus ein Präzedenzfall zur Aushöhlung der demokratischen Verfassung!

 Rund 100 Leute mit Tansparenten nahmen auf den Stufen vor dem Parlament Aufstellung. Aus Zetteln wurden die Worte “Nein zur Notverordnung” gebildet.

Presseaussendung der Plattform für menschliche Asylpolitik:

Nein zur “Notverordnung” Weiterlesen →

Diskussionsveranstaltung am Volksstimmefest

Sozialer Wohnbau in Wien: ein Potemkinsches Dorf?

Es diskutieren:

• Rudi Fischer, KOMintern, Ökonom: Wohnpolitik in Wien: Was läuft falsch? Wie ginge es richtig?
• Stefan, PdA Wien: Nein zum Mietwucher – für sozialen Wohnbau!
• Irene Mötzl, SLP, Betriebsrätin „Wohnservice Wien“: Das Arbeiten und das Wohnen im Gemeindebau

Moderation:

• Otto Bruckner, PdA-Vorsitzender

Sonntag 4.9. 16:00
KOMintern-Stand: Initiativenstraße, Standnummer 133

Nationalistisch-chauvinistisch aufgeputscht und im Rahmen von Erdogans Gegen-Putsch offen angestachelt marodiert nicht nur in den Städten der Türkei ein islamistisch-faschistischer Mob durch kurdische, alevitische und linke Stadtviertel, sondern häufen sich auch in Österreich Angriffe gegen Andersdenkende.

Gewaltattacken auf pro-kurdische Kundgebungen und Demonstrationen von Wien über Linz bis Bregenz stehen auf der Tagesordnung. Medial bekannt wurden davon etwa der Fall einer schwer verletzten Kundgebungsteilnehmerin in Linz oder der verwüstete Gastgarten eines Restaurants in Wien. Darüber hinaus nehmen auch Ankündigungen wie Versuche, direkt kurdische und linke Vereine zu stürmen, zu.

Von Samstag 30.7. auf Sonntag 31.7. in der Nacht versuchten nun euphorisierte türkischstämmige Rechtsextreme unter dem Ruf: „Da sind kurdische Linke und Kommunisten“ die Vereinsräumlichkeiten der ATIGF (Föderation der ArbeiterInnen und Jugendlichen aus der Türkei / Österreich) in Wien zu stürmen, rissen Freiheitsplakate von den Wänden und steckte diese im Gebäude in Brand. Herumpöbelnd skandierten sie vor dem Haus: „Hier sollte man nicht nur mit ein paar Leuten kommen, sondern mit fünfzig Leuten und mit türkischen Flaggen und dieses Haus niederbrennen.“ Weiterlesen →

Unter der Losung „Mehr Netto vom Brutto“ trommelte der ÖGB angesichts der enorm hohen Lohnsteuer im Land, die über die kalte Progression auch noch die mauen Teuerungsabgeltungen der KV-Runden auffrisst, 2014/15 zurecht für eine längst überfällige Lohnsteuerreform. Nachdem sich der Nebelschleier um die daraus entsprungene, angeblich „größte Steuerreform aller Zeiten“ auch dem breiten Bewusstsein mehr und mehr gelichtet hat, legt die Statistik Austria mit ihrem heutigen Bericht zum Bruttostundenverdienst in der Privatwirtschaft den Finger auf den wunden Punkt der zweiten Seite der Lohn-Medaille.

Brüstete sich nämlich die Gewerkschaftsführung, entgegen der mageren KV-Abschlüsse der letzten Jahre, mit „ordentlichen Lohnabschlüsse“, die halt nur leider zum Großteil „ins Säckel des Finanzministers“ fließen, zeigt die Erhebung der Statistik Austria demgegenüber: auch die Bruttolöhne saufen inflationsbereinigt mehr und mehr ab. So sank das Bruttoentgelt pro Stunde von 2010 auf 2014 auf breiten Front um satte 1,1% (Median durch die Branchen) ab. Befragt nach den daraus zu ziehenden Schlüssen, meint selbst Statistik Austria-Chef Pesendorfer, dass neben dem dahindümpelnden Wirtschaftswachstum vor allem die „Verteilung der Gewinne“ aus diesem Wachstum in den Fokus gerückt werden müssten. Entscheidend dahingehend sind allerdings die Lohnabschlüsse.

Eine Steilvorlage die schlicht als gewerkschaftlicher Auftrag für die Herbst-KV-Runden gesehen werden muss. Was also in diesen Not tut sind sonach Lohnabschlüsse deutlich über der Inflation und der Zunahme der Arbeitsproduktivität. Solche sind allerdings ohne konsequenten Kampf mit Mobilisierung und in Einbeziehung der Beschäftigten nicht zu erreichen!

KOMintern trauert um den Freund und Genossen Sigi Maron

(Text aus: Unsere Zeitung)

Mit Liedern wie „Geh no ned furt“, „Ballade von ana hoatn wochn“ oder „Dowitschenja Jugoslawija“ wurde der 1944 in Wien geborene Siegfried Maron berühmt. Seine Auftritte in der TV-Serie „Tohuwabohu“ sind legendär. Am Montag verstarb der 72-jährige Künstler in Baden bei Wien.

Maron wuchs in Gneixendorf bei Krems an der Donau mit sechs Geschwistern auf und erkrankte mit 10 Jahren an Kinderlähmung, seither war er auf einen Rollstuhl angewiesen. Nach Auftritten als Sänger und Gitarrist in der Tanzband „The Bats“ begann er Anfang der 1970er-Jahre seine kreative Tätigkeit als Texter und Komponist.

Seine sozialkritischen Lieder verband Maron stets mit konkretem politischem Engagement. Weiterlesen →

Mit der im Mai im türkischen Parlament durchgedrückten Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von mehr als einem Viertel der ParlamentarierInnen und dem offenen präsidialen Gegenputsch auf den gescheiterten Putschversuch von Teilen des Militärs führt der immer autoritärer agierende Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan das Land am Bosporus geradewegs auf den Weg einer erneuten Institutionalisierung des Faschismus in Form einer offen terroristischen Präsidialdiktatur.

(Vorabdruck aus KOMpass 13/2016)

Im Würgegriff des entfesselten Krieges, Staatsterrors und Repression

Um dies zu erreichen hatte der „neue Sultan von Ankara“, das Land in einen nationalistisch-chauvnistischen Taumel jagend, mit Rückendeckung der NATO-Partner und deren erklärter „starken Solidarität“ bereits letzten Sommer seinen schmutzigen Krieg gegen Kurdistan, die kurdische Befreiungsbewegung und revolutionäre Linke entfesselt, und im Anschluß der Presse und jeglicher Opposition den Krieg erklärt und einen faktischen Ausnahmezustand über das Land verhängt. Städte wie Diyarbakir, Silopi, Cizre, Silvan, Nusaybin, Van … wurden militärisch belagert, „gesäubert“ und teils regelrecht dem Erdboden gleichgemacht. Tausende fielen dem türkischen Staatsterror seither zum Opfer. Hunderttausende wurden vertrieben bzw. sind auf der Flucht. Unzählige Linke und GewerkschafterInnen sitzen in den Gefängnissen Weiterlesen →